Der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Thierry Breton, hat TikTok wegen der Verbreitung von Desinformationen in Bezug auf den Angriff der Hamas auf Israel zur Rechenschaft gezogen. Damit gesellt sich das beliebte Kurzvideo-Netzwerk zu den Plattformen, die Breton bereits zuvor wegen ihrer mangelnden Maßnahmen gegen Desinformationen kritisiert hatte, darunter Twitter und Facebook.
TikTok muss rechtliche Bestimmungen einhalten oder Geldbußen drohen
Gemäß Berichten hat Thierry Breton, EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, den CEO von TikTok aufgefordert, innerhalb von 24 Stunden verstärkte Maßnahmen zur Beseitigung illegaler und schädlicher Inhalte von der Plattform zu ergreifen. TikTok muss den gesetzlichen Vorschriften entsprechen und Desinformationen effektiv bekämpfen. Falls dies nicht geschieht, drohen dem Unternehmen erhebliche Geldbußen. Mit dieser Warnung reiht sich TikTok in die Liste der Plattformen ein, die von Breton wegen ihres unzureichenden Engagements während des Gaza-Konflikts ermahnt wurden.
Politik setzt auf ganzheitliches Vorgehen gegen Hass im Netz
In Deutschland wird der Kampf gegen Hass und Hetze im Internet immer dringlicher. Obwohl die Hoffnung auf eine nationale Meldepflicht für rechtswidrige Inhalte auf großen Plattformen wie Google, Meta, TikTok und Twitter anfangs unrealistisch erscheint, verfolgt die Politik hierzulande weiterhin eine ganzheitliche Strategie gegen diese Problematik.
Mit dem bereits in Deutschland geltenden Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird deutlich, dass die deutsche Justiz eine klare Haltung gegen Hass im Netz vertritt. Das Bundesamt für Justiz ergreift Maßnahmen, indem es Bußgeldverfahren gegen Plattformen wie Telegram und X durchführt, um ein starkes Zeichen zu setzen und die Verantwortlichen zur Verantwortung zu ziehen.
Plattformen in der Pflicht: Kampf gegen Hass im Netz
Die Notwendigkeit eines ganzheitlichen Vorgehens gegen Hass im Internet wird vom deutschen Justizministerium betont. Es reicht nicht aus, nur einzelne Plattformen zu ermahnen oder mit Geldstrafen zu belegen. Vielmehr müssen alle großen Plattformen ihre Verantwortung übernehmen und aktiv gegen Desinformationen und Hassbotschaften vorgehen.
Die Tatsache, dass TikTok und andere Plattformen kritisiert werden, zeigt deutlich, dass der Kampf gegen Desinformationen und Hass im Internet weiterhin von großer Bedeutung ist. Die Forderung nach verstärkten Maßnahmen seitens der EU-Kommissare und der deutschen Justiz ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, um diesem Problem entgegenzuwirken. Nur durch ein gemeinsames und konsequentes Vorgehen kann eine sicherere und vertrauenswürdigere Online-Umgebung geschaffen werden.
