Die Kontroversen rund um den ehemaligen thailändischen Premierminister Abhisit Vejjajiva nehmen kein Ende. Immer wieder wird Vejjajiva per E-Mail kontaktiert und um Stellungnahmen zu den Ereignissen von 2010 gebeten, als es in Thailand zu blutigen Auseinandersetzungen zwischen Regierungstruppen und Demonstranten kam. Doch der Politiker schweigt, was die Kritik an seinem Verhalten und seiner damaligen Rolle weiter anheizt. Vejjajiva, der bis März 2019 die Führung seiner Partei innehatte, wird von vielen nach wie vor für die Entscheidungen verantwortlich gemacht, die zu mehr als 90 Toten führten. Seine Sprecher betonen jedoch immer wieder, dass Vejjajiva keine Schuld träfe. Dennoch bleiben viele Fragen offen, und nicht wenige versuchen, über E-Mail oder andere Kanäle eine Reaktion von ihm zu erhalten.
Wann kommt eine Stellungnahme per E-Mail? Vejjajiva möge antworten!
Wenn Abhisit Vejjajiva seinen E-Mail-Ordner öffnet, findet er häufig Anfragen zu den Ereignissen von 2010, die Thailand in Atem hielten. Rund zehn Jahre lang dauerten die Untersuchungen an, und immer wieder stand Vejjajiva im Zentrum der Vorwürfe. Der Politiker wurde beschuldigt, in seiner Funktion als Premierminister falsch gehandelt zu haben, besonders im Umgang mit den Demonstrationen, bei denen zahlreiche Menschen ihr Leben verloren.
Doch seine Sprecher weisen diese Anschuldigungen bis heute entschieden zurück. Sie betonen, dass Vejjajiva keine Verantwortung für die Geschehnisse übernehmen müsse, da er keinerlei Schuld auf sich geladen habe. Die Opposition jedoch sieht dies anders. Für sie steht fest, dass Vejjajiva für den Tod von mehr als 90 Menschen verantwortlich ist. Seine Verweigerung, auf die Anfragen per E-Mail zu reagieren, wird als weiteres Zeichen seiner Schuld angesehen.
Die Demokraten halten weiterhin daran fest, dass die Anschuldigungen gegen Vejjajiva lediglich dazu dienen sollten, ihn zu verleumden und seinen Ruf zu beschädigen. (Foto: Shutterstock-meawtai99)
Die Rechtsfrage ist zu klären
Es vergeht kaum eine E-Mail, in der Vejjajiva nicht darauf besteht, im Recht gewesen zu sein. Nach seiner Auffassung orientierten sich seine Befehle strikt am damals geltenden thailändischen Gesetz. Die Demokraten, seine Partei, bekräftigen diese Position und erklären, die Anschuldigungen dienten lediglich dazu, Vejjajiva zu diskreditieren und seinen Ruf zu zerstören. Eine Wahrheits- und Versöhnungskommission wurde damals von der Regierung eingerichtet, um die Vorkommnisse aufzuklären. Die Proteste der sogenannten „Redshirts“ forderten vorgezogene Wahlen, was die Regierung schließlich zu militärischen Maßnahmen veranlasste.
Diese Maßnahmen führten dazu, dass Dutzende Demonstranten und einige ausländische Journalisten ihr Leben verloren. Trotz der vielen Todesopfer und den teils gewaltsamen Auseinandersetzungen wurde Vejjajiva nie offiziell zur Verantwortung gezogen. Auch wenn er weiterhin E-Mails erhält und um Erklärungen gebeten wird, schweigt er oft oder gibt nur ausweichende Antworten. Die offizielle Darstellung der Ereignisse blieb bis heute umstritten, und viele fragen sich, ob alles wirklich „rechtens“ war.
Der Thailänder Abhisit Vejjajiva war während seiner Amtszeit als Parteivorsitzender bis März 2019 eine umstrittene Figur. (Foto: Shutterstock-Naypong Studio)
Demokratie geht anders
Die Grundsätze der Demokratie und die Möglichkeit, Regierungsaktivitäten zu hinterfragen, scheinen für Abhisit Vejjajiva nach wie vor ein Fremdwort zu sein. Seine Partei warnt nun all jene, die seine damaligen Entscheidungen in Frage stellen möchten: Wer Vejjajiva per E-Mail oder Brief anschreibt und dabei Nachfragen zu den Vorfällen von 2010 stellt, müsse mit rechtlichen Konsequenzen rechnen. Dieses Vorgehen zeigt, wie wenig Raum für öffentliche Kritik es weiterhin gibt.
Ein abschreckendes Beispiel liefert der Anführer der Redshirts, Jatuporn, der wegen angeblicher Verleumdung ein Jahr im Gefängnis verbringen musste, nachdem er Vejjajiva die Schuld an den damaligen Militäraktionen gegeben hatte. Jatuporn scheint nun vorsichtiger zu sein, auch wenn er ursprünglich gute Gründe für seine Kritik hatte. Bereits 2010 war gegen Vejjajiva Anklage erhoben worden, ebenso gegen seinen Stellvertreter. Doch beide Klagen wurden 2017 fallen gelassen. Der Oberste Gerichtshof Thailands wies jede Verantwortlichkeit zurück, und Vejjajiva entging so der Strafverfolgung.
Öffentlich zugängliche Kontaktmöglichkeiten zu Vejjajiva gibt es kaum, außer über Facebook. Interessierte können auch versuchen, ihn über das Thailand Board of Investment zu erreichen, wo er zeitweise als Vorsitzender tätig war.
